Wir wehren uns gegen die Freihandelsabkommen!

ttip-menschenEuropäische Bürgerinitiative gegen TTIP

Mehr als 900.000 Menschen haben bereits die selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet.
Auch wir haben im Bergischen Land Unterschriften gesammelt und wir sammeln noch weiter.

Bitte machen Sie mit – zeigen wir der EU-Kommission, dass es nicht möglich ist, den Protest zu ignorieren. Sammeln sie weiter!

HIER GEGEN TTIP UND CETA UNTERSCHREIBEN!

Hier Unterschriftenlisten zum Ausdrucken herunterladen!

250 Organisationen aus 21 EU-Ländern hatten gemeinsam eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) vorbereitet. Mitte September hat die EU-Kommission die EBI abgelehnt. Statt die Einwände der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen, will sich die Kommission der demokratischen Auseinandersetzung entziehen. Doch Demokratie muss uns nicht aus Brüssel gewährt werden – Demokratie ist gesellschaftliche Einmischung und Teilhabe an politischen Prozessen. Deswegen hat das EBI-Bündnis die Bürgerinitiative nun selbstorganisiert auf den Weg gebracht.

Wir lassen uns unseren Protest nicht verbieten!

TTIP und CETA können Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen. Wenn Konzerne Staaten vor privaten Schiedsgerichten ohne Berufungsmöglichkeit auf angeblich entgangene Gewinne verklagen können, etwa weil ihnen unsere Arbeits-, Umwelt- oder Sozialstandards nicht genehm sind, dann richten diese Abkommen mehr Schaden an, als sie nützen. Bereits jetzt verklagt Vattenfall aufgrund eines anderen Abkommens den deutschen Staat wegen des Atomausstiegs. Das sollte als warnendes Beispiel ausreichen, um Konzernklagerechte abzulehnen!

Die privaten nicht öffentlich tagenden Schiedsgerichte sind allerdings bei weitem nicht das einzige Problem. Es stehen viele Standards auf dem Spiel. Wenn wir auch in Zukunft im Supermarkt weder Hormonfleisch noch genveränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnung untergeschoben bekommen wollen, müssen wir jetzt aktiv werden. Ob es um Datenschutz, Sicherheit am Arbeitsplatz, die Zulassung gefährlicher Chemikalien oder Kulturförderung geht, überall stellt der sogenannte Freihandel Profitinteressen der größten Unternehmen über den Schutz, die Gesundheit und die Interessen der Menschen. Der mittlerweile vorliegende Text des CETA-Abkommens zwischen der EU und Kanada sowie veröffentlichte Ausschnitte aus den TTIP-Verhandlungen zwischen der EU und den USA lassen daran keinen Zweifel.

Deswegen sagen wir: Jetzt erst recht! Wir wehren uns gegen die Freihandelsabkommen, die über die Köpfe der Menschen hinweg beschlossen werden sollen. Mit der selbstorganisierten EBI, mit der Initiative „Ich bin ein Handelshemmnis!“, mit der Kampagne „10.000 Kommunen TTIP-frei“.

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